Allgemeine
Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die
nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als
Anbieter (Offgridtec GmbH) über die
Internetseite b2b.offgridtec.com schließen, soweit nicht schriftlich
zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder
entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen
Zustimmung wirksam.
(2) Wir
bieten unsere Produkte nur zum Kauf an, soweit Sie eine natürliche oder
juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sind, die bei
Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit handelt (Unternehmer). Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern
ist ausgeschlossen.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand
des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die wesentlichen Merkmale der
Ware finden sich im jeweiligen Angebot.
(2)
Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot
zum Abschluss eines Vertrages.
(3) Sie
können ein verbindliches Vertragsangebot (Bestellung) telefonisch, per
E-Mail, per Fax, per Post oder über das Online-Warenkorbsystem abgeben.
Beim Kauf über das Online-Warenkorbsystem werden die zum Kauf beabsichtigten
Waren im „Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in
der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb" aufrufen und dort
jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Anklicken der Schaltfläche "Kasse"
oder "Weiter zur Bestellung" (oder
ähnliche Bezeichnung) und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der
Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten
auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit,
die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch
über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung
abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende
Schaltfläche geben Sie ein verbindliches Angebot bei uns ab.
Sie erhalten zunächst eine automatische E-Mail über
den Eingang ihrer Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.
(4) Die
Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt bei Bestellung
per Telefon sofort oder spätestens innerhalb von 5 Tagen durch Bestätigung in
Textform (z.B. E-Mail), in welcher Ihnen die Ausführung der Bestellung oder
Auslieferung der Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung).
Sollten Sie innerhalb dieser Frist keine entsprechende
Nachricht erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.
Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich
zurückerstattet.
(5) Auf
Anfrage erstellen wir Ihnen ein individuelles Angebot, welches Ihnen in
Textform zugesandt wird und an das wir uns 5 Tage (soweit im jeweiligen Angebot
keine andere Frist ausgewiesen ist) gebunden halten. Sie nehmen das Angebot mit
Bestätigung in Textform an.
(6) Die
Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem
Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil
automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns
hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch
sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten
(1) Die
in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen
Nettopreise dar. Sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Die
anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie werden
gesondert berechnet, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt
ist. Nähere Einzelheiten finden sich unter einer entsprechend bezeichneten
Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
(3) Erfolgt
die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht
zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder
Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der
Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind.
(4) Entstandene
Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der
Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die
Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen
Union veranlasst wurde.
(5) Sie
haben die unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer
Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Zahlungsmöglichkeiten.
Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten oder auf der Rechnung keine andere
Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen
Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonti ist nur zulässig,
sofern im jeweiligen Angebot oder in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesen.
(6) SEPA-Lastschrift
Bei Zahlung per SEPA-Lastschrift ermächtigen Sie uns durch Erteilung eines
entsprechenden SEPA-Mandats, den Rechnungsbetrag vom angegebenen Konto
einzuziehen.
Der Einzug der Lastschrift erfolgt innerhalb
von 10 Tagen nach Vertragsschluss. Die
Frist für die Übermittlung der Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 5
Tage vor dem Fälligkeitsdatum verkürzt. Sie sind verpflichtet für die
ausreichende Deckung des Kontos zum Fälligkeitsdatum zu sorgen. Im Falle einer
Rücklastschrift aufgrund Ihres Verschuldens haben Sie die anfallende Bankgebühr
zu tragen.
§ 4 Lieferbedingungen
(1) Die
voraussichtliche Lieferfrist ist im jeweiligen Angebot angegeben. Liefertermine
und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt
wurden. Bei der Zahlart Vorkasse per Überweisung erfolgt die Versendung der
Ware erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der
Versandkosten bei uns.
(2) Sollte
ein von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss
eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem von uns nicht zu vertretenden
Grund nicht verfügbar sein, werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit
informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen
unverzüglich erstattet.
(3) Die Versendung erfolgt auf Ihre Gefahr. Sofern Sie es wünschen,
erfolgt der Versand mit einer entsprechenden Transportversicherung, wobei die
hierdurch entstehenden Kosten von Ihnen zu übernehmen sind.
(4) Teillieferungen sind zulässig und können von uns selbstständig
in Rechnung gestellt werden, sofern Sie hierdurch nicht mit Mehrkosten für den
Versand belastet werden.
§ 5 Gewährleistung
(1) Die
Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die
Fristverkürzung gilt nicht:
- für uns zurechenbare schuldhaft verursachte
Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei
vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder
eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben;
- bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen
Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen
Mangelhaftigkeit verursacht haben;
- bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im
Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.
(2) Als
Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die
Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige
Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
(3) Bei
Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder
Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl
Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt
nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht
insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen
Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die
erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort
als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem
bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
§ 6 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein
Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus
demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen
Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor
Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung
nicht zulässig.
(3) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang
weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in
Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns
ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung
ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß
nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
(4) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir
Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der
Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der
Verarbeitung.
(5) Wir verpflichten uns, die Ihnen zustehenden Sicherheiten auf
Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer
Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl
der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
§ 7 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es
gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Erfüllungsort
sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie Kaufmann, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen
sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in
Deutschland oder der EU haben.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Anbieters
Offgridtec GmbH
Im Gewerbepark 11
84307 Eggenfelden
Deutschland
Telefon: 087219199400
E-Mail: info@offgridtec.com
2. Informationen zum Zustandekommen des
Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss
und der Vertragsschluss selbst, sowie die Korrekturmöglichkeiten erfolgen
nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
3. Vertragssprache,
Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird
von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung oder der Anfrage
können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder
elektronisch gesichert werden.
Diese AGB und Kundeninformationen wurden
von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und
werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG
garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von
Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie unter: https://www.haendlerbund.de/de/leistungen/rechtssicherheit/agb-service.
letzte Aktualisierung: 01.01.2022